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Jan 18 2010

…und ‘ne Buddel voll Rum!

Kategorie: Parteien, UnPolitkSteff @ 13:42

Die Piratenpartei Deutschland hat heute unter der Überschrift “Etablierte Parteien bangen um ihre Wählerstimmen” eine Pressemitteilung veröffentlicht. Diese Pressemitteilung, in der sie sich als “einzig legitimer politischer Arm” der “internetaffinen Gemeinde” bezeichnet, besteht fast ausschließlich aus Beleidigungen und schlechter Polemik.
Inzwischen ist die Mitteilung von Server der Piratenpartei verschwunden, da sie angeblich unautorisiert veröffentlicht wurde. Hier ist allerdings ein Screenshot der Pressemitteilung, welchen ich vor der Entfernung machen konnte:

Auch wenn die Veröffentlichung der PM nicht autorisiert war, so sagt doch die Tatsache, dass sie so formuliert und online gelangen konnte, einiges aus.

Zur Bundestagswahl habe ich mein Kreuz bei den Piraten gemacht, nicht weil ich die Piraten als Regierungspartei sehen möchte, sondern weil ich es als notwendig erachte, dass netzpolitische Themen in der Öffentlichkeit prägnanter vertreten und behandelt werden und dass dies eine Partei macht, der es vor allem um Sachpolitik geht und nicht um billige Polemik.

Bisher ging ich eigentlich trotz einiger gegenteiliger Indizien davon aus, dass es auch der Piratenpartei vornehmlich darum geht, dass diese Themen in der öffentlichen Aufmerksamkeit einen größeren Stellenwert einnehmen. Wenn nun die etablierten Parteien die Relevanz dieser Themen erkennen und diesbezüglich etwas unternehmen, ist das durchaus positiv zu bewerten. Der Sache ‘Netzpolitik’ ist mit Bewegung bei den etablierten Parteien gedient, auch wenn die Piraten dadurch vielleicht auch einen Teil ihrer Alleinstellungsmerkmale verlieren. Es ist ja nun auch nicht so, als ob die Piratenpartei bisher große Verdienste um die Netzpolitik vorzuweisen hätte, auch wenn ich hoffe, dass sich das in Zukunft noch ändert.

Die Pressemitteilung hätte die Tatsache, dass Bewegung in das Thema zu kommen scheint, sei es durch die SPD oder sei es durch die Bildung einer Enquête-Kommision, auch als Verdienst der Piraten bewerten sollen. Bewegung ist Veränderung und heißt es bei euch nicht “Klarmachen zum Ändern!”?

Als Autor der Pressemittelung war übrigens Daniel Flachshaar angegeben, der Bundespressekoordinator der Piratenpartei, der laut seiner Profil-Seite im Piratenwiki ein Fan der ‘Böhsen Onkelz’ ist. (Polemik können auch andere.)

Die nächste Pressemitteilung vielleicht einfach nicht nach dem Genuss diverser Flaschen Rum schreiben und veröffentlichen – auch wenn ihr Piraten seid.

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Nov 09 2009

Was würde Herbert tun?

Kategorie: Allgemein, Parteien, UnPolitkSteff @ 15:59

Der letzte Artikel ist ein wenig her, aber jetzt geht es wieder los. Mir liegen wieder einige Dinge quer, über die ich mich hier auslassen möchte.

Zum Beginn der neuen Saison habe ich einfach mal ein Wehner-Motiv gebaut.

Herbert_small

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Sep 16 2009

Kandidaten-Clouds

Kategorie: Allgemein, Parteien, UnPolitk, Wahljahr, ZitateSteff @ 00:03

Für die folgenden Wordclouds habe ich je drei Reden von Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier mit halbwegs ähnlicher Thematik benutzt.

Findet ihr ohne zu googlen heraus, welche Wordcloud von welchem Kandidaten gehört? (Click auf das Bild führt zu einer höher aufgelösten Version)

 
Kanzlerkandidat 1
Kanzlerkandidat1
 
Kanzlerkandidat 2
Kanzlerkandidat1

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Jun 15 2009

Honi soit…

Kategorie: Netzzensur, Parteien, UnPolitk, Wahljahr, ÜberwachungsstaatSteff @ 21:55

...qui mal y pense.

Martin Dörmann ist vom Parteivorstand der SPD damit beauftragt die Verhandlungen mit der CDU zu führen bezüglich des ‘Gesetzes zur Bekämpf…’ Ach nennen wir es ruhig beim Namen… des Zensurgesetzes. Die CDU/CSU tut sich ja schließlich auch keinen Zwang mehr an.

[...]von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen
Pressemitteilung der CDU/CSU Fraktion vom 15.06.2009

Verhandelt hat er dabei mit Frau Dr. Martina Krogmann, der Parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU/CSU Fraktion.

Das sieht der aktuelle Arbeitsentwurf vor, den die Koalitionsexperten Martin Dörmann (SPD) und Martina Krogmann (CDU) ausgehandelt haben
taz.de vom 15.06.09

Zum Parteitag der SPD am letzten Sonntag gab es einen “Initiativantrag gegen Internet-Sperren” von Bjoern Boehing, Franziska Drohsel und Jan Moenikes, der vom Parteivorstand sang- und klanglos und ohne weitere Diskussion abgelehnt wurde. Auf dem Parteitag ließ sich vernehmen, dass man sehr große Angst vor Stimmungsmache der Springerpresse habe, wenn man dem Initiativantrag stattgebe.

Nicht gänzlich unbegründet, hatte Bild doch der SPD einen Warnschuss vor den Bug gesetzt, indem Bjoern Boehning kurzerhand und mit hahnebüchener Begründung zum Verlierer des Tages erklärt wurde. Für einen Initiativantrag, der das Machwerk von Martin Dörmann und Martina Krogmann in Frage stellte.

Ach ja und der Ehegatte von Dr. Martina Krogmann ist übrigens Alfred Draxler, stellvertretender Chefredakteur der Bildzeitung.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

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Jun 07 2009

Freiheit wählen

Kategorie: Neue Demokratie, Parteien, UnPolitk, WahljahrSteff @ 04:17

Heute ist Europawahl.

Im Laufe dieses Tages wird die Mehrzahl der Wahlberechtigten in Deutschland die Chance auf demokratische Einflussnahme ungenutzt in der Gosse verenden lassen.

Nicht-Wählen ist aber kein Protest, Nicht-Wählen ist Ignoranz gegenüber den ureigensten Interessen.

Wen man denn wählen sollte? Nun das muss jeder für sich selbst herausfinden.

Schaut euch einfach um und fragt euch: “Was liegt im Argen und wer ist daran Schuld?”

Was liegt denn in Deutschland zur Zeit eigentlich im Argen?

Wir kämpfen mit den Auswirkungen eines Finanzdebakels, dessen Dauer und Reichweite noch nicht so recht klar ist und dessen Gründe der Mehrheit der Deutschen auch noch nicht ansatzweise klar zu sein scheinen, da die Innenstädte sonst jeden Tag mit Demonstranten verstopft wären. Zu allem Überfluss schustern die einen Versucher der Krise den anderen Verursachern der Krise nun auch noch Milliarden von Euro zu und das ohne jegliche demokratische Kontrolle.

Lobbyvertreter sitzen auf nationaler und auf europäischer Ebene direkt in den Ministerien, Ausschüssen und Kommissonen und formulieren Gesetze zum Nachteil der Bevölkerung.

Die Grundrechte werden Stück um Stück eingeschränkt und reduziert, im realen Leben wie im digitalen Lebensraum. Verdachtslose Überwachung und Kontrolle nehmen allerorten zu, sowohl von staatlicher als auch von privatwirtschaftlicher Seite. Die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten werden über Totschlag-Argumente wie Terrorismus, Kinderpornographie, Jugendgewalt und Amoklauf auf nationaler und europäischer Ebene zunehmend ausgebaut.

Eine zukünftige Zensur der freien Kommunikation durch eine Polizeibehörde ist in Deutschland eine reale Möglichkeit geworden und die Innenministerkonferenz will Militär als Polizeitruppe auf deutschem Gebiet einsetzen. Alles Pläne, die sehr deutlich Gedanken an die Weimarer Republik aufkommen lassen.

Und wer ist schuld?

Alle oben erwähnten Probleme – und das sind beileibe nicht alle existierenden – sind nicht in den letzten paar Jahren entstanden. Somit muss sich jede Partei mit Regierungsverantwortung, mindestens seit Beginn der 90er Jahre, den Vorwurf gefallen lassen, an der aktuellen Misere, der Parteienverdrossenheit, sowie den finanziellen und bürgerrechtlichen Problemen mit Schuld zu sein. Und leider ist auch anzunehmen, dass sämtliche etablierten großen Parteien nicht willens oder in der Lage sind diese Probleme zu lösen.

Es scheint einfach an der Zeit für neue Lösungsansätze zu sein, welche die etablierte “politische Elite” nicht zu bieten hat.

Ich glaube an die Demokratie. Ich glaube an die Zukunft, an eine mögliche bessere Zukunft.

Ich glaube, dass das Volk sich nicht von seinen Dienern, den Parlamentariern, vorschreiben lassen darf wann und wie es kommunizieren darf, wann und wo es sich versammeln darf und auf welche Weise es demokratische Willensbildung betreiben darf.

Und ich glaube, dass man zur Wahl gehen muss. Man muss den wählen, der am ehesten dafür steht, mehr Demokratie und mehr Transparenz zu schaffen. Und man muss jemanden wählen, der sich bisher nicht des Missbrauchs seiner politischen Macht schuldig gemacht hat.

Wenn man Veränderungen bewirken will, dann macht man das nicht indem man andere entscheiden lässt, sondern immer nur indem man selbst eine Entscheidung trifft.

Eine Entscheidung für mehr Demokratie und mehr Freiheit.

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Mai 27 2009

Anhörung zu Ende – und jetzt?

Kategorie: Netzzensur, Parteien, Wahljahr, ÜberwachungsstaatSteff @ 21:13

Wir haben einen ganzen Strauß von verfassungsrechtlichen Problemen.
Professor Ulrich Sieber,
Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht

So lassen sich die juristischen Bedenken gegen das Gesetz zur “Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” bei der öffentlichen Anhörung heute einfach zusammenfassen. Und da werden die technischen und kriminalistischen Probleme noch gar nicht berücksichtigt.

Diese sehr starken Bedenken gegen das Gesetzes mündeten dann heute abend in einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion, die folgendes Fazit zieht:

Dabei hat die Anhörung deutlich gemacht, dass der Gesetzentwurf noch zahlreiche inhaltliche und rechtliche Fragen aufwirft, die wir nun im weiteren parlamentarischen Verfahren klären müssen.
Dies sind aus Sicht der SPD-Fraktion insbesondere die Forderung nach einer spezialgesetzlichen Regelung anstelle einer Änderung des Telemediengesetzes und die datenschutzrechtliche und verfahrensrechtliche Absicherung. Hierzu gehören aus unserer Sicht die gerichtliche Kontrolle der BKA-Sperrliste sowie die Klärung der Problematik im Zusammenhang mit der Weitergabe der Daten an Strafverfolgungsbehörden. In diesen Punkten sind wir für Änderungen am Gesetzentwurf. Für die SPD-Fraktion stellen wir in aller Deutlichkeit fest, dass wir – so wie im Übrigen alle Sachverständigen – eine Ausweitung der Internetsperren auf andere Straftatbestände ablehnen.

Was heißt das nun?

Nun muss der Gesetzesentwurf in die Überarbeitung. Die SPD sähe gerne ein Spezialgesetz und keine Änderung des Telemediengesetzes. Viele Punkte müssen geändert werden, ergänzt, Teile gestrichen. De facto wird damit die Zeit zu knapp um das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode durchzuprügeln. Es käme also erst wieder nach der Wahl auf den Tisch, wenn überhaupt.

Zeit also, einmal zu spekulieren wie sich die verschiedenen möglichen Regierungskoalitionen auf das Gesetz auswirken würden.

Schwarz-Gelb
Mal angenommen Frau von der Leyen bliebe nach der Wahl Familienministerin, stünde das Gesetz sicher wieder auf dem Plan. Unter einer Bienenregierung wäre aber wohl die einzige Frage wie schnell die FDP, die ja momentan gegen das Gesetz ist, im Geschacher um Ministerposten umfallen würde. Vielleicht würden ein paar kleine kosmetische Änderungen kommen, das wäre es aber auch.

Rot-Grün
Die Grünen sind gegen das Gesetz und signifikante Teile der SPD-Fraktion auch. Gesetz wäre wahrscheinlich tot.

Ampel
Hier käme noch die FDP hinzu, die ja auch gegen das Gesetz ist. Das Gesetz wäre also noch toter als bei rot-grün.

Rot-Grün-Dunkelrot
Unwahrscheinliche Konstellation, aber auch hier wäre das Gesetz mausetot. Alle anderen Aspekte mal außer Acht gelassen, gibt es zur Zeit ja keinen im Bundestag, der stärker für die Bürgerrechte eintritt als die Linken.

Große Koalition
OMFG, bitte nicht.

Alle anderen Koalitionsmöglichkeiten würde ich ins Reich der Phantasterei verweisen.

Ach ja und vielleicht hört mich ja jemand: Ich würde gerne die SPD von Willy Brandt und Herbert Wehner wieder zurück haben. KTHXBAI

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Mai 03 2009

The Times They Are A-Changin’

Kategorie: Finanzkrise, Neue Demokratie, Parteien, UnPolitkSteff @ 14:39

Alle moralischen Aspekte einmal außer Acht gelassen, muss man das Manhattan Project als eine der größten wissenschaftlichen Anstrengungen der Menschheit betrachten. Inflationsbereinigt hat das Projekt ca. 28 Milliarden Dollar gekostet.

Und einmal außer Acht gelassen, dass es nichts anderes war als ein riesiger Pissing Contest, muss man auch die Leistungen des amerikanischen Mondprogramms anerkennen. Das Mondprogramm hat, in heutigem Geld gemessen, ca. 145 Milliarden Dollar gekostet.

Mit den Kosten des gesamten Manhattan Projects könnte man heute ca. ein Fünftel der Liquiditätsprobleme der Hypo Real Estate (HRE) decken und wenn man auf die Kosten des Mondprogramms noch 5 bis 10 Milliarden aufschlägt, hat man die Summe, die die American International Group (AIG) bisher an Bailout benötigt hat.

Ob das Manhattan Project in dieser Art wirklich sinnvoll war, oder auch das Mondprojekt, darüber kann man durchaus geteilter Meinung sein. Der Banken-Bailout ist es, jedenfalls in der Art und Weise wie er durchgeführt wird, definitiv nicht. Das Hauptproblem hinter der Finanzkrise ist aber eine veraltete Struktur, welche in ihrem Kern im 14. und 15. Jahrhundert entwickelt wurde und sich seitdem nicht wirklich verändert hat. Systemimmanent kann ein Bankensystem, welches auf Einschränkungen und Geheimhaltung beruht, nicht das leisten, was heute für eine gerechtes und transparentes Finanzsystem notwendig wäre. Selbst jetzt, nach einer Finanzkatastrophe gegen die sich Tschernobyl wie ein Osterfeuer ausnimmt, springen andere veraltete Strukturen in Form der Regierigen herbei und verhindern einen wohlverdienten Zusammenbruch.

Diese veralteten Strukturen finden sich in sämtlichen Bereichen wieder, die sich auf das Verteilen und Verwalten von Information beziehen. Dazu gehören neben den Banken (Glaubt hier jemand sein Geld auf dem Konto wäre etwas anders als bloße Information?) auch Zeitungs- und Buchverlage, die Musikindustrie, TV-Sender, die Filmindustrie und vor allem auch der aktuelle Parlamentarismus.

Moment mal… “Verteilen und Verwalten von Information”... klingt das nicht nach etwas, was auch im Internet…

Sämtliche oben genannten Altstrukturen bekommen ernste Probleme durch die Möglichkeiten des Netzes. Es war immer schwierig und teuer Kommunikationsgut, seien es objektive Fakten, fundierte Meinungen oder polemische Propaganda, weithin bekannt zu machen. Dadurch entstand ein Kommunikationsmonopol, welches aber zur Zeit durch das Internet aufgebrochen wird.

Die Entmonopolisierung von Kommunikation bedroht sämtliche Strukturen, die auf reine Top-Down-Prozesse ausgerichtet sind. Zeitungsverlage kommen natürlich nicht damit klar, dass man mit einem Internetzugang ein weltweit lesbarer Journalist oder Kolumnist sein kann. Die Musikindustrie hat natürlich ein Problem damit, dass sie vollkommen überflüssig ist wenn Künstler die alten Vertriebswege nicht mehr benötigen. Fernsehsender haben natürlich ein Problem damit, dass 12- bis 24-Jährige plötzlich genau so viel Zeit vor StudiVZ und Youtube verbringen wie vor dem Fernseher. Wenn ich bisher Besitzer eines Quasi-Monopols war, werde ich einer Zerschlagung eben dieses Monopols natürlich nicht applaudieren.

Hier hört der Niedergang alter Strukturen aber nicht auf, er beginnt gerade erst. Immer mehr Menschen definieren einen immer größeren Teil ihres Daseins über ihre Präsenz im Netz. Es hat ein Sprung stattgefunden vom Kommunikationsmedium, von reiner Infrastruktur, hin zu einem regelrechten Lebensraum.

Die Veralteten wehren sich natürlich. Sie versuchen die Möglichkeiten zu freier Kommunikation einzuschränken, zu regulieren und zurückzudrängen. Rückgängig machen lässt sich das Internet nicht. Zu schnell ist es zu wichtig geworden und zurück in die Flasche kriegt man sowieso immer nur sehr sehr dumme Geister. Kaum ein Tag vergeht jedoch ohne neue Beispiele für den Kampf gegen ein freies Internet, wobei eine der beliebtesten Taktiken darin besteht, den Untergang des Abendlandes zu deklamieren.

Zeitungsverlage prangern den Untergang des Qualitätsjournalismus an, als ob dieser nicht schon mit dem ersten Erscheinen der Bild-Zeitung begonnen hätte. Die Musikindstrie malt das Bild verhungernder Sänger, als ob nicht schon seit je her der Löwenanteil sämtlicher Einnahmen im eigenen Getriebe versickert sei.

Nie zuvor jedoch wurde Literatur, Journalismus und Musik so intensiv und auf breiter Basis betrieben wie heute. Nie zuvor hatten so viele Menschen die Möglichkeit dazu. Dem Journalismus und der Musik geht es hervorragend. Probleme haben einzig und allein ein paar alte parasitäre Anhänge von Journalismus und Musik.

Die alten Modelle sind in ihrer jetzigen Form überholt und dem Untergang geweiht. Dies betrifft auch und vor allem das Finanzsystem und den Parlamentarismus in seiner jetzigen Form. Es wachsen neue Ideen heran für ein Agile Banking, für echte Basis-Demokratie ohne ein hinderliches parteipolitisches Korsett und werden langsam greifbar.

Und ohne Zweifel wird mit dem weiteren Fortschreiten dieser Ideen der Untergang unserer Zivilisation noch oft ausgerufen werden.

Eine Gefahr des Untergangs besteht durchaus, zum Beispiel für Dinosaurier wie Parlamentarismus und Parteipolitik.

Jedoch ganz sicher nicht für Kultur und Demokratie – die jauchzen gerade vor Glück.

Come senators, congressmen
Please heed the call
Don’t stand in the doorway
Don’t block up the hall
For he that gets hurt
Will be he who has stalled
Theres a battle outside
And it is ragin’.
It’ll soon shake your windows
And rattle your walls
For the times they are a-changin’
Bob Dylan, The Times They Are A-Changin’

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