Ich bin gerade bei der Welt auf einen interessanten Artikel gestoßen: Heute kungelt der Bundestag verfassungswidrig. Als ob das ganze System mit einfach zu Protokoll gegebenen Reden nicht schon wiederlich genug wäre, nein, nicht nur wird dieses Mittel genutzt um Entscheidungen vor uns zu verstecken – das lächerlichste ist der Grund wieso heute viele Politiker vorzeitig aus dem Reichstag gehen werden:
Das Parlament könnte tatsächlich bis in die Nacht tagen. Doch es gibt einen kollidierenden Termin. Für 19 Uhr hat die Parlamentarische Gesellschaft zum Sommerfest eingeladen – und bei diesem gesellschaftlichen Höhepunkt des Hauptstadtlebens mag kein Abgeordneter fehlen.
Nimmt denn von den Politikern niemand mehr seinen Job ernst? Wie soll, ohne eine real geführte Debatte, denn der einzelne MdB abstimmen können? Wozu machen sich die MdBs überhaupt die Mühe Reden zu schreiben, oder meinentwegen schreiben zu lassen, die dann ungelesen und ungehört abgeheftet werden?
Vermutlich sind uns die Politiker einfach mehrere Schritte voraus: Virtuelle Debatten mit virtuellen Reden und einer virtuellen Abstimmung. Wenn das nicht zukunftsweisend ist, liebe Generation C64!
Achja – wer hat uns das ganze eigentlich eingebrockt? Welt schreibt:
Die Idee zu diesen virtuellen Debatten, so erinnert sich der ehemalige Bundestagsvizepräsident Burkhard Hirsch (FDP), hatten die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen vor rund zehn Jahren. In einem Hinterkämmerchen kamen sie zu der Übereinkunft, dass der ausufernde Arbeitsaufwand der Volksvertreter damit effizient reduziert werden könne.
Mich würde interessieren welche Fraktionen das genau waren. Aber vermutlich ist das wie bei den Diätenerhöhungen – vielleicht meckert der ein oder andere, aber gegen mehr Geld (oder in dem Fall “Arbeitserleichterungen”) stimmt im Zweifelsfall dann doch keiner.
Es wäre an der Zeit das die Politiker ihr Gewissen entdecken und solche Praktiken abschaf… oh ich glaub draussen grillt wer, ich bin dann mal weg!
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